Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen geltend für alle unsere Vertragsverhältnisse. Unsere Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund und unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht anerkannt, es sei denn, sie sind von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend, soweit sich aus dem Vertrag/unserer Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
(2) Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart worden sind, sind stets unverbindlich.
(3) Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

§ 3 Preise
(1) Wenn nichts anderes vereinbart worden ist, gelten unsere jeweils gültigen Listenpreise, ausschließlich Verpackung, ab Lager. Die Preise sind Nettopreise.

§ 4 Fälligkeit der Vergütung und Aufrechnungsrechte
(1) Die Vergütung ist mit Zugang der Rechnung fällig.
(2) Der Vertragspartner kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 12 Tagen nach Rechnungsdatum zahlt. Mit Verzugseintritt fallen die gesetzlichen Verzugszinsen für Entgeltforderungen in Höhe von derzeit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB im Jahr an. Uns bleibt vorbehalten, darüber hinausgehende Verzugsschäden geltend zu machen.
(3) Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Der Vertragspartner ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(4) Nachträglich nach Durchführung des Auftrages angeforderte Bearbeitungsbescheinigungen lösen zusätzliche Kosten nach unserer Preisliste aus.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Bestellers
(1) Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Materialbeschaffenheit, insbesondere die Glühparameter, bei Auftragserteilung, spätestens bei Lieferung mitzuteilen. Eine Untersuchung des vom Vertragspartner angelieferten Materials vor der  Wärmebehandlung erfolgt nur bei gesondertem, kostenauslösendem schriftlichem Auftrag des Vertragspartners.
(2) Der Vertragspartner ist verpflichtet, das zu bearbeitende Material gegen Lieferschein zur Verfügung zu stellen. Nur quittierte Lieferscheine begründen eine Haftung für die darin quittierte Liefermenge.

§ 6 Mängel, Haftung
(1) Der Vertragspartner hat die Leistungen unverzüglich nach Rückgabe des behandelten Materials zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, uns unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Vertragspartner die Anzeige, so gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht. Das gilt nicht, wenn es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, andernfalls gilt unsere Leistung auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
(2) Im Falle der rechtzeitigen Mängelrüge sind wir zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorzuwerfen ist, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(4) Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzten. In diesem Falle ist aber die Schadensersatzhaftung ebenfalls auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(5) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Das gilt auch für zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(6) Soweit wir nach § 6 Ziffer 3 und 4 dieser Bedingungen eintrittspflichtig sind, ist eine Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Produktionsausfall ausgeschlossen.
(7) Bei der Wärmebehandlung von Metallen kann es zu einem Verziehen des Materials kommen. Eine Haftung hierfür schließen wir aus. Wir haften nicht für eine konkrete Härte des wärmebehandelten Materials.
(8) Unsere Haftung ist ausgeschlossen für Materialbeschädigungen, die infolge von Sandstrahlarbeiten auftreten, sofern wir mit dem zur Verfügung gestellten Material zunächst einen beanstandungsfreien Probelauf unternommen haben. Eine Haftung für beim Sandstrahlen sich ausdehnendes oder verwerfendes Material übernehmen wir nicht.
(9) Wir übernehmen nach Sandstrahlarbeiten keine Haftung für die Farbechtheit und Haltbarkeit der von uns allein wegen vorläufigen Rostschutzes aufgebrachten Grundierung

§ 7 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Für alle gegenseitigen Verpflichtungen aus mit uns geschlossenen Verträgen ist der Erfüllungsort Kreuztal.
(2) Ist der Vertragspartner Kaufmann, gilt der Geschäftssitz unseres Unternehmens als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind auch berechtigt, den Vertragspartner an seinem Gerichtsstand zu verklagen.
Stand: Mai 2012

Hier finden Sie unsere AGB noch einmal als PDF Dokument zum Download.